Suche: Schwenningen

Parkplatz bei der Heuberghalle nicht auf den unteren Hallenparkplatz (entlang der Stettener Straße) gestellt werden könnten. In diesem Fall wären die Container weiter von den Wohngebäuden weg. Außerdem könnte [...] Gemeindeverwaltung Stetten a.k.M. aufzunehmen und die anteiligen Kosten nochmals auf den Prüfstand zu stellen. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Der Bürgermeister gab die Beschlüsse der nicht [...] einen Vororttermin mit der Polizei. Seit Eröffnung der Praxis würden vermehrt Besucher in der Schul-Bushaltestelle sowie entlang der Fahrbahn parken. Nur wenige Meter von der Arztpraxis entfernt wurden extra[mehr]

die Bedarfsplanung aus Sicht der Gemeinde. Der Vorsitzende stellte fest, dass die Gemeinde aktuell im Bereich der Kinderbetreuung gut aufgestellt sei und viele verschiedene Betreuungsformen angeboten werden [...] hat einen Antrag auf Zuschuss für die Sanierung Pistenbully gestellt. Dieser Pistenbully des TSV Nusplingen wird u.a. auch für die Erstellung der Schwenninger Loipe eingesetzt. Außerdem nutzen viele Sc [...] Bericht, Entwicklung und Bedarfsplanung zum Kindergarten St. Raphael Diana Gauggel, welche stellvertretend für die Leiterin des Kindergarten St. Raphael anwesend war, berichtete über die Entwicklung und[mehr]

g in Höhe von 31,33 € je Stunde bezahlt. Der genaue Wortlaut der Satzungsänderung ist an anderer Stelle in diesem Amtsblatt abgedruckt. Redaktionsstatut der Gemeinde Schwenningen für das Amtsblatt Während [...] darum, dass politische Gruppierungen im Gemeinderat die Möglichkeit bekommen sich im Amtsblatt darzustellen. Auch vom Gemeindetag ist im Februar eine Information zu diesem Thema eingegangen, aus der sich [...] weitere Ergänzungen/Anpassungen vorgenommen. Die neue Fassung des Redaktionsstatuts ist an anderer Stelle in diesem Amtsblatt abgedruckt. Annahme von Spenden Bei der Gemeinde sind nachfolgende Spenden e[mehr]

Gemarkung Schwenningen nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) als jeweils[mehr]

ungssatzung sowie die Satzung vom 01.12.2022 zur 4. Änderung der Abwassersatzung sind an anderer Stelle in diesem Amtsblatt abgedruckt. Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer ab 01.01.2023 Die letzte [...] Grundsteuer B ab dem 01.01.2023 auf 380 %-Punkte. Die Hebesatzsatzung vom 01.12.2022 ist an anderer Stelle in diesem Amtsblatt abgedruckt. Von einer Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbesteuer wurde abgesehen [...] hier weiterhin. Die Gebührenordnung für die Heuberghalle Schwenningen vom 01.12.2022 wird an anderer Stelle in diesem Amtsblatt abgedruckt. Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für den Bürgersaal Die Bür[mehr]

Sitzungen des Gemeinderats auf die Tagesordnung nehmen. Aufstellung des Bebauungsplans 5. Änderung Friedhofstraße/Hinter der Kirche: Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB Die Fläche des jetzt zur 5. Änderung [...] verwiesen. Kanalnetzberechnung: Vorstellung der Ergebnisse und Sanierungsvorschläge Bereits im Jahr 2018 hatte die Gemeinde das Ingenieurbüro Kovacic mit der Erstellung einer Kanalnetzberechnung beauftragt [...] Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB kann entfallen. Der Gemeinderat hat nun die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 5. Änderung des Bebauungsplans „Friedhofstraße/Hinter der Kirche“ aufgrund[mehr]

Abschlusszahlen und stellten die Jahresrechnung 2018 einstimmig fest. Auf die Bekanntmachung sowie die öffentliche Auslegung an anderer Stelle in diesem Amtsblatt wird verwiesen. Feststellung des Jahresabschlusses [...] Steuerberatungsgesellschaft alltax GmbH, Reutlingen erstellt. Auch dieser Jahresabschluss 2018 wurde von Kämmerin Rita Bosch ausführlich vorgestellt. Der Eigenbetrieb “Wasserversorgung der Gemeinde Sc [...] Damals waren 30 Schilder aufgestellt worden, die alle über die vielen Jahre ziemlich „vergammelt“ sind. Über die Jahre sind leider 9 Schilder verschwunden, sodass diese neu hergestellt werden müssen. Es wurde[mehr]

der Beratung herausstellte, dass die Gemeinde zwar eine Verpflichtung habe die Planung aufzustellen, es eine zeitliche Frist hierzu jedoch nicht gibt, war man sich einig, die Aufstellung der Planung zu [...] jedoch nicht von dem gesetzlichen Auftrag zur Erstellung eines Biotopverbundplans. Nachdem klargestellt war, dass zwar eine gesetzliche Verpflichtung zur Erstellung des Plans besteht, ein Zeitrahmen dafür nicht [...] Die Gemeinde tritt an die Stelle des Käufers in den Kaufvertrag ein und bezahlt den Kaufpreis an den Verkäufer. Die beteiligten Parteien erhalten einen Ausübungsbescheid. Erstellen einer kommunalen Bioto[mehr]

gravierende Abweichung festgestellt werden. Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit benachbarten Städten und Gemeinden des Landkreises Sigmaringen: Vorschlag für die Bestellung der Gutachter aus [...] Gutachterausschusses und die Einrichtung der Geschäftsstelle erfolgt erstmalig zum 01.07.2021. Zu diesem Zeitpunkt endet auch die Amtszeit der bisher bestellten Gutachter. Für die Gemeinde ist nun durch die [...] Schwenningen 2 Personen vorgeschlagen werden, die als Gutachter in den gemeinsamen Gutachterausschuss bestellt werden. Die vorgeschlagenen Gutachter sollen in der Ermittlung von Grundstückswerten oder sonstigen[mehr]

vom 04. November 2021 Bürger fragen: Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Änderung des Bebauungsplans „Am Triebweg II“: Der Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplans war [...] den Beschlussempfehlung dargestellt. Von privater Seite sind keine Bedenken und Anregungen eingegangen. Von Seiten des Gemeinderats wurden nun alle eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis genommen und [...] Bauvorschriften gebilligt. Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften werden an anderer Stelle dieses Amtsblattes öffentlich bekannt gemacht. Nach öffentlicher Bekanntmachung wird die Bebauun[mehr]