Sitzungsberichte: Schwenningen

Bürger fragen

Parksituation beim Strohpark
Ein Bürger hatte eine Frage zur Parksituation beim Strohpark. Diese habe sich in den letzten Jahren sehr verschärft. Er bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es nicht möglich wäre, auf angrenzenden Wiesen Parkplätze auszuweisen. Bis zum Strohpark 2024 seien noch 2 Monate Zeit, so dass noch genügend Zeit wäre, um über die Parksituation nachzudenken und evtl. erforderliche Maßnahmen einzuleiten. Darüber hinaus ergänzt er, dass auch die Rettungswege während der Strohparkzeit in keinem Fall freigehalten würden und Rettungsfahrzeuge dementsprechend nicht durchkommen!

BM Hoffmann fand dieses Thema berechtigt. Er wird die Angelegenheit prüfen und das Thema bei den verantwortlichen Personen ansprechen.

Glascontainer auf dem oberen Parkplatz bei der Heuberghalle
Ein Bürger fragte nach, ob die Glascontainer auf dem oberen Parkplatz bei der Heuberghalle nicht auf den unteren Hallenparkplatz (entlang der Stettener Straße) gestellt werden könnten. In diesem Fall wären die Container weiter von den Wohngebäuden weg. Außerdem könnte der Entsorger vernünftig hinfahren und für den Strohpark wären wieder 3 Parkplätze frei. Er informiert, dass sich die Einwohner nicht an die vorgegebenen Zeiten für die Benutzung der Glascontainer hielten und die Container zu jeder Tages- und Nachtzeit befüllen würden.

BM Hoffmann wird auch dieses Thema aufgreifen und die Situation vor Ort anschauen und eventuell auch andere Standorte prüfen.

 

Abwasserbeseitigung: Erneuerung der Gebäude-Leittechnik in den Abwasserpumpwerken Schwenningen und Glashütte sowie der Bundeswehrkläranlage Kohltal
In den Pumpwerken und der Kläranlage Kohltal müssen die Modems, zur Übertragung von Störungen und anderen IST-Zuständen, erneuert werden. Hier muss sich die Gemeinde Schwenningen anteilig beteiligen.

Bürgermeister Ewald Hoffmann erläutert dem Rat, wie sich die Kosten auf den einzelnen Bauwerken errechnen. Auf die Gemeinde Schwenningen kommen Gesamtkosten in Höhe von rd. 7.000 € zu.

Nach kurzer Beratung stimmen die Räte dem Beschlussvorschlag, die neuen Modems mit dem vorgelegten Rechnungsmodell und deren Aufteilung, zu. Weiter wurde der Bürgermeister gebeten, Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung Stetten a.k.M.  aufzunehmen und die anteiligen Kosten nochmals auf den Prüfstand zu stellen. 

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Der Bürgermeister gab die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.05.2024 bekannt: 

Damals ging es um den Verzicht auf Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts. Hier hat der Gemeinderat auf sein Vorkaufsrecht in drei Fällen verzichtet.

Weiter stimmten die Räte dem Beschlussvorschlag zu, dem Musikverein Schwenningen für sein 100-jähriges Vereinsjubiläum 1.000 € als Jubiläumszuwendung zu übergeben.

Verschiedenes
Leicht ärgerlich äußerte sich Bürgermeister Hoffmann über erneute Schmierereien an den Wartebänken am Hasenplatz. Hierzu zeigte er den Räten auch verschiedene Fotos vom Tatort. Diesbezüglich war der Bürgermeister mit der Polizei vor Ort und zeigte die Sachbeschädigung an. Es könne doch nicht sein, dass immer wieder Dinge und Gegenstände der Gemeinde, welche liebevoll und mit viel Geld angelegt wurden, beschädigt würden, so Hoffmann.

Parksituation an der Arztpraxis Friedhofstraße:
Bei der Gemeindeverwaltung kommen immer wieder Meldungen und Beschwerden über Falschparker im Rathaus an. Dieser Sache nahm sich Bürgermeister Ewald Hoffmann in der vergangenen Woche an und hatte einen Vororttermin mit der Polizei. Seit Eröffnung der Praxis würden vermehrt Besucher in der Schul-Bushaltestelle sowie entlang der Fahrbahn parken. Nur wenige Meter von der Arztpraxis entfernt wurden extra 15 Parkplätze für die Arztpraxis ausgewiesen. Hier und in der Bergstraße wolle die Polizei nun in der nächsten Zeit verstärkt kontrollieren, um wieder eine kultivierte Parkordnung herzustellen. 

Ausblick Breitbandausbau im Landkreis Sigmaringen mit der OEW:
Anhand einer Power-Point-Präsentation informiert BM Hoffmann die Gemeinderäte über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus mit der OEW. 

Straßenbau Alte Pfarrstraße:
Ein Gemeinderat interessierte sich für die Straßenbauarbeiten in der Alten Pfarrstraße. Hier gab Bürgermeister Ewald Hoffmann den Stand der Sanierungsarbeiten weiter.

Gehweg in der Bergstraße: Ein Gemeinderat informierte den Rat, dass der Oberbelag am Gehweg in der Bergstraße aufreißt. Bürgermeister Ewald Hoffmann möchte eine Straßenzustandskarte mit dem entsprechenden Kanalzustand für die Zukunft erstellen.